Der Einsatz von Uranwaffen (DU-Munition) und seine kurz- und langfristigen Folgen sind ein besonders erschreckendes Beispiel für die Umweltzerstörung durch Krieg und die militärische Nutzung von giftigen und radioaktiven Substanzen mit schwerwiegenden Schäden für Zivilisten, ausländische Helfer, Militärpersonal und unsere wertvolle Umwelt sowie unser Ökosystem.

Die Debatte über die Auswirkungen des Einsatzes von DU-Waffen hat sich im Laufe der Jahre seit ihrem ersten Einsatz intensiviert. Die DU-Waffen werden dank der verschiedenen UN-Resolutionen der letzten Jahre, der nationalen parlamentarischen Lobbyarbeit und einiger nationaler Gesetzgebungen sowie der Arbeit von Organisationen wie ICBUW immer stärker stigmatisiert.

Auch EUROMIL* wahrt die Tradition, sich klar gegen den Einsatz von DU-Waffen auszusprechen. Während der 120. Präsidiumssitzung in Brüssel am 26. Oktober 2019 beschloss EUROMIL die aktualisierte Position zu abgereichertem Uran (DU):

EUROMIL Position DU update (.pdf Datei)

Die Position von EUROMIL zu DU ist klar:
Es wird anerkannt, dass es langfristige Auswirkungen auf die Gesundheit von Soldaten geben kann, die militärische Aufgaben in Gebieten erfüllen, in denen DU-Waffen eingesetzt wurden, sowie langfristige Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung in denselben Gebieten.

EUROMIL fordert die Regierungen nachdrücklich auf, den Einsatz von DU-Waffen zu verbieten und ihren Einfluss zu nutzen, um ein weltweites Verbot zu fördern.

Foto: Euromil Meeting im November 2019 (The Climate-Security Nexus: Implications for Military Personnel)

EUROMIL hat bereits in seinem Positionspapier von 2007 anerkannt, dass es langfristige Auswirkungen auf die Gesundheit von Soldaten geben kann, die in Gebieten tätig sind, in denen DU-Waffen eingesetzt wurden. Sowohl im Papier von 2007 als auch im Papier von 2019 hat die Organisation sich für Schutzmaßnahmen für Truppen ausgesprochen – während und nach den Einsätzen in Gebieten, die durch den Einsatz von DU-Waffen kontaminiert sind.

Darüber hinaus erinnerte EUROMIL an die wichtigsten internationalen und nationalen Regeln und Vorschriften, die sich mit DU-Waffen befassen, z.B.

• Resolution A/RES/73/38 der UN-Generalversammlung, in der ernsthafte gesundheitliche Bedenken über den Einsatz von Waffen mit abgereichertem Uran hervorgehoben werden und ein vorsorgliches Vorgehen in Bezug auf Waffen mit abgereichertem Uran sowie Transparenz und Hilfe für die betroffenen Staaten gefordert werden;
• Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2018, in der dem Rat vorgeschlagen wird, an der Klärung und Ausarbeitung von „Post-Konflikt-Verpflichtungen“ zu arbeiten, die die Beseitigung und das Management von Kontaminationen durch den Einsatz von Waffen mit abgereichertem Uran und die Unterstützung der von diesem Einsatz betroffenen Gemeinschaften regeln.

Insgesamt gibt es, wie EUROMIL feststellt, eine zunehmende Verbindung zu Diskussionstrends hinsichtlich des Themas „Konflikt und Umwelt“, wie sie sich in der UNEA (UN-Umweltversammlung), der ILC (International Law Commission) und dem UN-Menschenrechtsrat abzeichnen.

Schließlich bezieht sich das Papier auf die nationale Ebene, wo Belgien als erstes Land der Welt ein gesetzliches Verbot von DU-Munition verhängte, gefolgt von Costa Rica, während Neuseeland und Irland ihre Bereitschaft zeigten, an einem Verbot zu arbeiten.

Während des 3. Kongresses von EUROMIL 2008 in Brüssel, an dem 35 Verbände aus über 20 Ländern teilgenommen haben, verteilte Emmanuel Jacob, der Präsident von EUROMIL, das Buch „The Human Cost of Uranium Weapons“ an die Teilnehmer und rief dazu auf, sich der Briefkampagne „Write to your Foreign Ministry“ anzuschließen und zu fordern, dass das jeweilige Land bei der nächsten UN-Abstimmung über eine Resolution zu Uranwaffen mit JA abstimmt.

Schon lange gibt es einen intensiven Austausch und eine intensive Zusammenarbeit zwischen ICBUW und EUROMIL, insbesondere mit dem Präsidenten von EUROMIL, Emmanuel Jacob, der auch Mitglied des ICBUW-Beirats ist. Auf der 110. Präsidiumssitzung von EUROMIL in Rom im Oktober 2014 präsentierten die ICBUW-Vorsitzenden Ria Verjauw und Prof. Manfred Mohr Vorträge zu spezifischen umwelt- und DU-bezogenen Themen.

Wir freuen uns auf die Fortsetzung dieser positiven und wichtigen Beziehung…

*European Organisation of Military Associations and Trade Unions- Dachorganisation für 34 militärische Verbände und Gewerkschaften aus 22 europäischen Ländern- für die Bürger in Uniform

(Ria Verjauw/Manfred Mohr) – Februar 2020